Datenschutz

Verantwortliche Stelle für das Angebot dieser Internetseite gemäß der EU-DSGVO und anderer nationaler Datenschutzgesetze (DSG NRW neu und BDSG neu):

Gemeinde Ense 
Am Spring 4
59469 Ense
Telefon: 02938 980-0
E-Mail: post@gemeinde-ense.de
 

Datenschutzbeauftragter und Auskunftsrecht
Sie haben nach Artikel 15 Datenschutzgrundverordnung ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über die Sie betreffenden verarbeiteten personenbezogenen Daten. Bei Fragen zum Datenschutz oder vermuteten Verletzungen des Datenschutzrechtes können Sie sich an den Datenschutzbeauftragten des Kreises Soest wenden:

Behördlicher Datenschutzbeauftragter (bDSB) des Kreises Soest
Hoher Weg 1-3
59494 Soest
Telefon: 02921 30-2510; 02921 30-2511
E-Mail: datenschutzbeauftragter@kreis-soest.de

Ihnen steht zudem ein Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde, der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen, zu.

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Nordrhein-Westfalen
Kavalleriestr. 2 - 4
40213 Düsseldorf
Email: poststelle@ldi.nrw.de
 

Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Die Erhebung und Verarbeitung Ihrer Daten geschieht unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der EU-Datenschutz Grundverordnung (EU-DSGVO) und des Nordrhein-Westfälischen Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetzes EU (NRWDSAnpUG-EU).

Wenn Sie diese Website benutzen, werden ggf. verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise Ihres Namens, Ihrer Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den für die Gemeinde Ense geltenden bundes- und landesspezifischen Datenschutzbestimmungen.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise per Post, Fax oder durch persönliche Übergabe, an uns zu übermitteln.

Die Gemeinde Ense geht mit personenbezogenen Daten sorgsam um. Sie werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Darüber hinaus werden die erhobenen Daten stets voneinander getrennt abgelegt. Sie werden nicht zusammengeführt oder abgeglichen.

Im Zuge der Weiterentwicklung unserer Webseiten und der Implementierung neuer Technologien, um unseren Service für Sie zu verbessern, können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich diese Erklärung regelmäßig durchzulesen.

Weitere Informationspflichten nach Artikel 13 und 14 EU-DSGVO

Nach Artikel 13 und 14 EU-DSGVO hat der Datenverantwortliche einer betroffenen Person, deren Daten er verarbeitet, u.a. die folgenden Informationen bereit zu stellen:

  1. Die Zwecke, für die personenbezogenen Daten verarbeitet werden:
    Die personenbezogenen Daten werden für die Aufgabenerfüllung verarbeitet.
     
  2. Die Rechtsgrundlagen, auf Grund derer die Verarbeitung erfolgt:
    Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erfolgt nur auf der Grundlage eines formellen Gesetzes oder mit Einwilligung der betroffenen Person.
    Nähere Informationen hierzu erteilt die jeweils zuständige Fachabteilung.
     
  3. Die Empfänger oder Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten:
    Die Weitergabe von personenbezogenen Daten erfolgt nur mit einer gesetzlichen Übermittlungsbefugnis oder einer Einverständniserklärung.
     
  4. Die Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung der Dauer:
    Grundsätzlich werden die personenbezogenen Daten für die Dauer der Aufgabenerfüllung gespeichert.
    Die Aufbewahrung erfolgt nach gesetzlichen Vorgaben oder zur Sicherung der Verwaltungsarbeit.
     
  5. Die Quelle, aus der die personenbezogenen Daten stammen:
    Die personenbezogenen Daten werden grundsätzlich bei der betroffenen Person erhoben. Im Übrigen bestehen gesetzliche Übermittlungsbefugnisse.
     

Ihre Rechte nach Artikel 15 bis 22 EU-DSGVO

An dieser Stelle der Datenschutzerklärung werden Sie ausdrücklich auf Ihre Rechte zu Auskunft, Berichtigung, Löschung, Sperrung, Übertragbarkeit und Widerspruch bezüglich der erfassten personenbezogenen Daten hingewiesen. Rechtsgrundlagen hierfür sind die Artikel 15 bis 22 der Datenschutz-Grundverordnung sowie die Regelungen des Kapitel 2 des Nordrhein-Westfälischen Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetzes EU. Danach stehen Ihnen als betroffene Person die nachfolgenden Rechte zu:
 

- das Recht auf Auskunft nach Artikel 15 EU-DSGVO,
- das Recht auf Berichtigung nach Artikel 16 EU-DSGVO,
- das Recht auf Löschung nach Artikel 17 EU-DSGVO,
- das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Artikel 18 EU-DSGVO,
- das Recht auf Datenübertragbarkeit nach Artikel 20 EU-DSGVO,
- das Widerspruchsrecht nach Artikel 21 EU-DSGVO,
- das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde nach Artikel 77 EU-DSGVO
- das Recht, eine erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen zu können nach Art. 7 EU-DSGVO
 

Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erfolgt nur auf der Grundlage eines formellen Gesetzes oder mit Einwilligung der betroffenen Person.

Soweit Sie uns eine Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten für bestimmte Zwecke, auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a EU-DSGVO erteilt haben, ist die Rechtmäßigkeit dieser Verarbeitung auf Basis Ihrer Einwilligung gegeben. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. Dies gilt auch für Einwilligungserklärungen, die vor der Geltung der EU-DSGVO, also vor dem 25.05.2018, uns gegenüber erteilt worden sind. Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages erforderlich ist, dient Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b EU-DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, dient Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c EU-DSGVO als Rechtsgrundlage.

In seltenen Fällen kann die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich werden, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen. Die Datenverarbeitung erfolgt dann auf der Grundlage des Art. 6 Absatz 1 Buchstabe d EU-DSGVO.

Soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die der Verantwortlichen übertragen wurde, dient Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e EU-Datenschutz-Grundverordnung als Rechtsgrundlage.

Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses der Stadt Arnsberg oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient letztlich Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f EU-DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

Bei allen Kontakten mit den Bürgerinnen und Bürgern, zum Beispiel Antrags- und Genehmigungsverfahren in deren Zusammenhang personenbezogene Daten verarbeitet werden, werden separate Datenschutzerklärungen mit den entsprechenden Rechtsgrundlagen im Kontext des jeweiligen Verfahrens zur Verfügung gestellt.

Innerhalb der Gemeindeverwaltung Ense erhalten diejenigen Stellen Zugriff auf Ihre Daten, die diese zur Erfüllung der gesetzlichen Pflichten brauchen. Auch von uns eingesetzte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen können zu diesen Zwecken Daten erhalten, wenn diese sich schriftlich auf die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichtet haben. Dies sind im wesentlichen Unternehmen aus den Bereichen IT-Dienstleistungen, Druckdienstleistungen, Beratung, Logistik, Inkasso und Telekommunikation.

Weitere Datenempfänger können diejenigen Stellen sein, für die Sie Ihre Einwilligung zur Datenübermittlung erteilt haben bzw. zu deren Weitergabe wir nach dem Gesetz ggf. verpflichtet sind.

Die Gemeinde Ense speichert und verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten solange, wie es für die Erfüllung unserer gesetzlichen und/oder vertraglichen Pflichten erforderlich ist. Personenbezogene Daten, die wir auf der Grundlage von Einwilligungserklärungen erhalten haben, speichern wir solange, bis die Einwilligung abgelaufen ist oder von Ihnen widerrufen.

Antragsspezifische Löschfristen werden darüber hinaus im Kontext des jeweiligen Fachverfahrens beschrieben.

 

Besondere Informationen zur Nutzung unserer Website

Im Folgenden erläutern wir, welche Daten wir während Ihres Besuches auf unseren Websites erfassen und wie genau diese verwendet werden.

Die Gemeinde Ense bemüht sich, die Websites fehlerfrei und aktuell zu halten. Eine Haftung oder Garantie für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Informationen ist jedoch ausgeschlossen. Dieses gilt auch für die Websites, auf die durch Hyperlink verwiesen wird. Die Gemeinde Ense ist für den Inhalt von Websites, die über einen Hyperlink erreicht werden, nicht verantwortlich.

Der Inhalt der Website der Gemeinde Ense ist urheberrechtlich geschützt. Deshalb bedarf die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildern, der vorherigen Zustimmung der Gemeinde Ense.

1. Inhalt des Onlineangebotes

Die Gemeinde Ense übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Gemeinde Ense, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
 

2.   Verweise und Links
Die Gemeinde Ense hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist (s. auch unter 6. Social Plugins).
 

3.   Urheber- und Kennzeichenrecht
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken-Kennzeichen unterliegen den Bestimmungen des jeweils gültigen Markenrechts . Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
 

4.   Speicherung von Zugriffsdaten
In der Regel können Sie unsere Seiten besuchen, ohne dass wir persönliche Daten von Ihnen benötigen. Allerdings werden bei jedem Zugriff auf unsere Internetseite und bei jedem Abruf einer Datei Zugriffsdaten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei auf unserem Server gespeichert.

Jeder Datensatz besteht aus:

  • um die letzte Zahl verkürzte IP-Adresse des anfragenden Rechners,
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
  • Name und URL der abgerufenen Datei,
  • Übertragene Datenmenge,
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war,
  • Erkennungsdaten des verwendeten Browser- und Betriebssystems,
  • Webseite, von der aus der Zugriff erfolgt,
  • Name Ihres Internet-Zugangs-Providers.

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt zum Zweck, die Nutzung der Webseite zu ermöglichen (Verbindungsaufbau) sowie zum Zweck der Systemsicherheit und der technischen Administration der Netzinfrastruktur. Die Daten werden für zwei Monate gespeichert und ausschließlich für statistische Zwecke ausgewertet. Durch die Verkürzung der IP-Adresse ist ein Bezug der gespeicherten Daten auf Ihre Person ausgeschlossen.

Sofern Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert und verarbeitet. Ihre Daten werden ausschließlich zweckgebunden zur Beantwortung und Bearbeitung Ihrer Frage genutzt. Die Datenverarbeitung erfolgt hier nach Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a EU DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung. Sie können dem jederzeit widersprechen (Widerrufsrecht).
 

5.   Cookies

Die Internetseiten der Gemeinde Ense verwenden teilweise sogenannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.

Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte “Session-Cookies”. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Sie enthalten keine personenbezogenen Daten. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen. Wir setzen keine Cookies zur Analyse Ihres Surfverhaltens ein. Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f EU DSGVO gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren (Hinweise zum Umgang mit Cookies siehe: https://www.verbraucher-sicher-online.de/thema/cookies). Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

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6.   Social Plugins

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